Allgemeine Gechäftsbedingungen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Firma Singhartinger Anna-Lena
§ 1 Geltungsbereich
1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmern, nachfolgend Besteller genannt, mit der Firma Singhartinger Anna-Lena, nachfolgend Firma genannt.
Die von der Firma Singhartinger Anna-Lena angebotenen Programme und Coachings werden nachfolgend allgemein als „Kurs“ oder „Kurse“ bezeichnet.
2. Die Rechtsgeschäfte im Sinne dieses Vertrages können persönlich, postalisch, per Messenger, per E-Mail, im Erstgespräch oder über die Webseiten der Firma zustande kommen.
3. Deutsch ist die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache. Übersetzungen dieser AGB in andere Sprachen dienen ausschließlich der Information des Bestellers. Diese deutsche Fassung der AGB hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.
4. Es gelten ausschließlich diese AGB. In besonderen Fällen werden von der Firma spezielle Teilnahmebedingungen an den Besteller ausgegeben, die diese AGB ergänzen. Von diesen AGB abweichende oder entgegenstehende Bedingungen, die der Besteller verwenden möchte, werden von der Firma nicht anerkannt. Ausgenommen davon sind Bedingungen, denen die Firma in ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt hat.
§ 2 Anwendbares Recht sowie Verbraucherschutzvorschriften
1. Wenn der TN
a) als Unternehmer bestellt,
b) seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, oder
c) seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Staat hat, der nicht Mitglied der Europäischen Union (“EU”) ist so gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts
2. Für den Fall, dass der TN ein Verbraucher i. S. d. §13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der EU hat, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts. Dabei bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der TN seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.
3. Verbraucher, im Sinne dieser Regelungen, ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
4. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung.
5. Werden bestimmte Rabatt – oder Aktionsangebote beworben, so sind diese zeitlich und mengenmäßig begrenzt. Ein Anspruch auf diese Angebote besteht nicht.
§ 3 Spezialregelungen für Selbstlernkurse
1. Selbstlernkurse werden ausschließlich zum eigenverantwortlichen Eigenstudium zur Verfügung gestellt. Die Firma Singhartinger Anna-Lena wird im Rahmen des Selbstlernkurses ausdrücklich keine Fragen zu Kursinhalten beantworten oder bewerten, Wissen abprüfen oder eine Teilnahmebestätigung o. ä. ausstellen. Die dem Besteller im Rahmen eines Selbstlernkurses eventuell zur Verfügung gestellten Kontaktmöglichkeiten zu der Firma Singhartinger Anna-Lena beschränken sich ausschließlich auf organisatorische Fragen zur Bestellabwicklung.
2. Inhalte, Programmpunkte und Gutscheine des Selbstlernkurses, die vom Besteller nicht innerhalb des gebuchten Zeitraums in Anspruch genommen wurden, verfallen.
§ 4 Spezialregelungen für Livekurse
1. Der Besteller erkennt an, dass der Kurs strikte Vertraulichkeit erfordert, und, dass sämtliche im Rahmen des Kurses angesprochenen Themen inklusive Äußerungen anderer eventuell zu sehender oder hörender Kursteilnehmer als vertrauliche Informationen gelten.
2. Der Besteller wird über solche vertraulichen Informationen Stillschweigen wahren. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Kurses fort.
3. Von dieser Verpflichtung ausgenommen sind solche vertraulichen Informationen,
a. die dem Besteller bei Abschluss des Vertrags nachweislich bereits bekannt waren oder danach von dritter Seite bekannt werden, ohne dass dadurch eine Vertraulichkeitsvereinbarung, gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen verletzt werden;
b. die bei Abschluss des Vertrags öffentlich bekannt sind oder danach öffentlich bekannt gemacht werden, soweit dies nicht auf einer Verletzung dieses Vertrags beruht;
c. die aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen oder auf Anordnung eines Gerichtes oder einer Behörde offengelegt werden müssen. Soweit zulässig und möglich wird der zur Offenlegung verpflichtete Besteller die Firma Singhartinger Anna-Lena vorab unterrichten und ihr Gelegenheit geben, gegen die Offenlegung vorzugehen.
4. Der Besteller verpflichtet sich, personenbezogene Daten der Personen, von denen er möglicherweise im Zusammenhang mit den Kursen Kenntnis erlangt, weder zu gewerblichen Zwecken zu nutzen noch Dritten zugänglich zu machen. Im Fall eines Missbrauchs behält sich die Firma Singhartinger Anna-Lena rechtliche Schritte vor.
§ 5 Hinweis zum Fernunterricht (§ 1 FernUSG)
1. Die von der Firma Singhartinger Anna-Lena angebotenen Programme, stellen kein Fernunterricht im Sinne des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) dar und unterliegen daher nicht der Zulassungspflicht gemäß § 12 FernUSG.
Die Programme sind, freiwillig, nicht prüfungsgebunden, nicht auf den Erwerb schulischer oder beruflicher Abschlüsse ausgelegt und beinhalten persönliche Live-Begleitung und interaktive Elemente (z. B. WhatsApp-Support, Zoom-Calls, Austauschgruppen).
Die Inhalte dienen ausschließlich der spirituellen Persönlichkeitsentwicklung und sind nicht als Ausbildung im berufsqualifizierenden Sinne zu verstehen.
§ 6 Einwilligung in die Nutzung von Fotos und Videos sowie Testimonials
1. a) Sofern der Besteller das entsprechende Feld im Rahmen seiner Bestellung ausgewählt hat, ist dem Besteller bekannt und er ist ausdrücklich damit einverstanden, dass die Firma Onlinemeetings, an denen er ggf. auch aktiv, sichtbar und hörbar teilnimmt, aufzeichnet (und ggf. auch Chatinhalte protokolliert) und diese im Anschluss im Mitgliederbereich von der Firma und/oder in geschlossenen Gruppen in Facebook, Instagram, Whatsapp, Telegram, Funnel King oder ähnlichen Plattformen zur Verfügung stellt, soweit der Zugang zum Kursbereich gebucht wurde.
2. b) Der Besteller willigt ein, dass Fotos und Videos von seiner Person zu den oben genannten oder ähnlichen Zwecken angefertigt und über den Mitgliederbereich von der Firma und/oder geschlossene Gruppen in Facebook, Instagram oder ähnlichen Plattformen veröffentlicht werden dürfen. Der Besteller wird darauf hingewiesen, dass Fotos und Videos mit seiner Person bei der Veröffentlichung im Internet oder in sozialen Netzwerken weltweit abrufbar sind. Eine Weiterverwendung und/oder Veränderung durch Dritte kann hierbei nicht ausgeschlossen werden. Soweit die Einwilligung nicht widerrufen wird, gilt sie zeitlich unbeschränkt.
3. c) Die Einwilligung kann mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Der Widerruf der Einwilligung muss in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) gegenüber der Firma erfolgen. Eine vollständige Löschung der veröffentlichten Fotos und Videoaufzeichnungen im Internet kann durch die Firma nicht sichergestellt werden, da z.B. andere Internetseiten die Fotos und Videos kopiert oder verändert haben könnten. Die Firma kann nicht haftbar gemacht werden für Art und Form der Nutzung durch Dritte wie z. B. für das Herunterladen von Fotos und Videos und deren anschließende Nutzung und Veränderung. Der Widerruf ist zu richten an:
4. Singhartinger Anna-Lena, Geisbach 2, 83410 Laufen, Tel: +49151 504 564 06, E-Mail: anna-lena.singhartinger@web.de
5. d) Gibt der Besteller ein schriftliches oder ein Video-Testimonial, so erklärt er sich hiermit ausdrücklich damit einverstanden, dass dieses uneingeschränkt zu Werbezwecken auf den Internetseiten der Firma, in Druckmedien wie Flyer, Werbebroschüren oä. sowie in den Social Media Accounts der Firma mit Vor-und Zunamen sowie Gesicht benutzt werden darf. Weiterhin erklärt sich der Besteller damit einverstanden, dass sein Testimonial zum Zwecke der Auswahl und Bearbeitung gespeichert wird. Die Einwilligung kann gemäß 5c jederzeit vom Besteller für die Zukunft widerrufen werden.
§ 7 Allgemeine Regeln für alle Kurse und sonstigen Produkte
Ausführung der Kurse
6. Sofern vorhanden, erbringt die Firma ihre Dienstleistungen auf der Grundlage der ihr vom Besteller zur Verfügung gestellten Daten und Informationen. Die Gewähr für deren sachliche Richtigkeit und Vollständigkeit liegt beim Besteller.
7. Ein Coaching, insbesondere ein Einzelcoaching, erfolgt auf der Grundlage der zwischen den Parteien geführten Gespräche. Es beruht auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. Die Firma macht in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass Coaching ein freier, aktiver und selbstverantwortlicher Prozess ist und ein bestimmter Erfolg nicht versprochen werden kann. Die Firma steht dem Besteller als Prozessbegleiterin und als Unterstützung bei eigenen Entscheidungen und Veränderungen zur Seite – die eigentliche Veränderungsarbeit wird vom Besteller geleistet. Der Besteller sollte daher bereit und offen sein, sich mit sich selbst und seiner Situation auseinanderzusetzen und sich persönlich zu verändern.
8. Beratungsleistungen in Rechts- und Steuerfragen werden weder zugesagt noch erbracht. Insbesondere schuldet die Firma kein wirtschaftliches Ergebnis. Stellungnahmen und Empfehlungen bereiten lediglich die persönliche Entscheidung des Bestellers vor. Sie können sie in keinem Fall ersetzen. Die Firma garantiert und schuldet keinen Erfolg. Durch die Absolvierung eines Kurses soll der Besteller in den Bereichen Persönlichkeitsentwicklung und Verkauf unterstützt werden. Individueller Erfolg hängt jedoch von zahlreichen Faktoren ab, wie zum Beispiel auch von der Motivation des Bestellers. Der Besteller erkennt an, dass die Firma keine Erfolgsgarantie abgeben sowie keine spezifischen Resultate oder zukünftige Einnahmen als Folge des Selbstlernkurses garantieren kann. Der Besteller übernimmt selbst die volle Verantwortung für seinen Erfolg.
9. Die von der Firma angebotenen Kurse stellen keine Psychotherapie oder Heilbehandlung dar und sollen diese auch nicht ersetzen. Die Teilnahme setzt eine normale psychische und physische Belastbarkeit voraus. Psychotherapie ist problem- und symptomorientiert. Sie beschäftigt sich mit der Vergangenheit und ist bemüht, alte Wunden zu heilen. Psychotherapie ist die gezielte Behandlung einer diagnostizierten psychischen Krankheit. Die Kurse von der Firma sind lösungsorientiert und auf die Gegenwart, Zukunft und Aktivität ausgerichtet. Die Firma grenzt sich klar von Therapeuten und Ärzten ab. Es werden weder Diagnosen erstellt, noch Heilungen versprochen. Die Kurse von der Firma dienen dem „gesunden” Menschen, welcher handlungsfähig und zur Selbstreflexion fähig ist. Mit Inanspruchnahme der vereinbarten Dienstleistungen erklärt der Besteller, eigenverantwortlich durch geeignete Maßnahmen sichergestellt zu haben, körperlich und geistig gesund zu sein.
10. Die Firma ist berechtigt, unterschiedlich geeignete Personen, Hilfskräfte, sachverständige Dritte oder andere Erfüllungsgehilfen zur Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen heranzuziehen. Der Besteller erteilt hiermit sein Einverständnis, dass seine Daten an die Erfüllungsgehilfen zur Ausübung ihrer Tätigkeit innerhalb der Firma weitergegeben und genutzt werden dürfen. Die Einwilligung kann mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Der Widerruf der Einwilligung muss in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) gegenüber der Firma erfolgen. Der Widerruf ist zu richten an: Singhartinger Anna-Lena, Geisbach 2, 83410 Laufen,
Tel: +49151 504 564 06, E-Mail: info@anna-lenas-energiezauber.de
11. Zahlungsbedingungen, Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung, Eigentumsvorbehalt, Kündigung, Widerruf
1. Rechnungen können elektronisch (z.B. per E-Mail) übermittelt werden.
2. Die Zahlungsfrist für die Kursgebühren bestimmt sich nach der jeweiligen Vereinbarung.
3. Das Angebot von der Firma Singhartinger Anna-Lena richtet sich ausdrücklich nicht an Personen, die aktuell über kein Budget für die von der Firma Singhartinger Anna-Lena angebotenen Kurse verfügen. Der Besteller bestätigt daher ausdrücklich mit der Kursbuchung, dass die Zahlung der Kursgebühr keine signifikante und existenzbedrohende finanzielle Last für ihn oder seine Familie darstellt.
4. Kommt der Besteller im Falle von Ratenzahlung mit auch nur einer Rate in Verzug, ist der danach noch offene Gesamtbetrag in voller Höhe fällig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften zu verzinsen. Zahlungen des Bestellers werden auf die jeweils älteste noch offene Forderung angerechnet.
5. Sofern die Zahlungen nicht rechtzeitig zum Zeitpunkt der Fälligkeit geleistet werden, behält sich die Firma Singhartinger Anna-Lena das Recht vor, den Besteller bis zur vollständigen Zahlung der Kursgebühr vom Kurs auszuschließen, ohne dass die Zahlungspflicht entfällt. Bis zur vollständigen Zahlung der Kursgebühr hat die Firma Singhartinger Anna-Lena ein Zurückbehaltungsrecht an allen Inhalten des Kurses.
6. Eine nur teilweise Teilnahme bzw. ein vorzeitiges Verlassen des Selbstlernkurses berechtigt nicht zur Minderung der Kursgebühr, es sei denn, der Besteller hat berechtigt fristlos gekündigt.
7. Zurückbehaltungsrechte des Bestellers werden, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen. Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen des Bestellers ist nur zulässig, wenn seine Ansprüche von der Firma Singhartinger Anna-Lena schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
8. Bezüglich sämtlicher übergebener Unterlagen, Materialien, Bücher, Medien (Waren) behält sich die Firma Singhartinger Anna-Lena das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung der Kursgebühr vor.
9. Die ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Jede Kündigung bedarf der Schriftform gemäß § 126 BGB. Kündigt die Firma Singhartinger Anna-Lena den Vertrag außerordentlich aus wichtigem Grund (z.B. wegen Nichtzahlung der Kursgebühr oder Verzug von mehr als einer Rate), so erfolgt keine Rückerstattung (auch keine teilweise Rückerstattung) der bereits gezahlten Kursgebühr. Eventuelle Schadensersatzansprüche von der Firma Singhartinger Anna-Lena bleiben hiervon unberührt.
10. Als Verbraucher steht dem TN ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, in dem der TN die Bestätigungs-E-Mail des Kaufs durch die Veranstalterin erhält. Der TN kann innerhalb von 14 Tagen seinen Kauf kostenfrei widerrufen.
11. Bei den Mentorship-Programmen gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:
a) Wenn der TN ein Mentorship-Programm kauft und die Firma direkt bzw. innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt, verzichtet der TN insoweit auf das ihm zustehende Widerrufsrecht.
b) Die Firma weist VOR Abschluss der Buchung/Bestellung den TN auf sein eingeschränktes Widerrufsrecht hin: “Du verlangst ausdrücklich, dass ich vor Ende der Widerrufsfrist von 14 Tagen mit der Leistung beginne. Du verzichtest daher auf dein, dir zustehendes Widerrufsrecht, wenn ich die Leistung vollständig erbringe. Bei einer anteiligen Leistung an dich (als Kunde) innerhalb der Widerrufsfrist steht mir – auch bei einem Widerruf – die Gegenleistung (Bezahlung) für die erbrachte Leistung zu.“
12. Hat das Mentorship-Programm bereits begonnen und wird die Buchung innerhalb von 14 Tagen widerrufen, so hat der TN nur Anspruch auf eine anteilige Erstattung seiner Kosten. Bereits geleistete Dienste werden dann von der Rückerstattung anteilig abgezogen.
13. Durch die Natur der Online-Programme verzichtet der TN auf das ihm zustehende Widerrufsrecht. VOR Abschluss der Bestellung erklärt er den Verzicht auf sein Widerrufsrecht “Hiermit verzichte ich auf das mir zustehende Widerrufsrecht von 14 Tagen, damit ich direkt vollständig auf die digitalen Inhalte zugreifen kann.“
14. Unternehmer haben kein gesetzliches Widerrufsrecht.
Verschwiegenheit
1. Der Besteller ist sich der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die dieser während der Zusammenarbeit über die Art und Weise der Leistungserbringung der Firma erhält (von dieser entwickelte Ideen), Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-how)) und die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, da sie dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichtet sich der Besteller, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren.
2. Dies gilt auch für alle Unterlagen, die der Besteller von der Firma im Rahmen des Coaching-Programms erhalten hat oder auf die er Zugriff hat.
3. In Gruppenprogrammen gilt die Verschwiegenheitspflicht auch für vertrauliche Informationen der anderen Teilnehmer, die der Besteller im Rahmen des Programms über diese erfährt.
4. Nur nach ausdrücklicher vorheriger Einwilligung durch die Firma ist der Besteller berechtigt, über die Art und Weise der Zusammenarbeit mit der Firma zu sprechen/ zu schreiben.
5. Die Verpflichtung zur Geheimhaltung wirkt über das Ende der Zusammenarbeit hinaus.
6. Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind Informationen, die bereits vor Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren, die unabhängig entwickelt wurden, die bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne das Verschulden des TN öffentlich zugänglich wurden.
7. Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.
8. Die Firma verpflichtet sich, die während der Dauer und auch nach Beendigung der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen vom Besteller Stillschweigen zu bewahren. Ausgenommen davon ist die Weitergabe der Daten an
Mitarbeiter/Assistenten der Firma zur Ausübung übernommener Tätigkeiten. Diese sind selbstverständlich zur Verschwiegenheit ebenso firmenintern verpflichtet.
Haftung, Gewährleistung
1. Die Informationen und Ratschläge, die im Rahmen der Kurse, sonstigen Dienstleistungen sowie in allen Dokumentationen erteilt werden, sind durch die Firma Singhartinger Anna-Lena sorgfältig erwogen und geprüft. Dennoch trägt jeder Besteller selbst die volle Verantwortung für sich und seine Handlungen.
2. Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von der Firma Singhartinger Anna-Lena, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Firma Singhartinger nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Bestellers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
4. Die Einschränkungen in vorstehenden Absätzen 2 bis 4 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von der Singhartinger Anna-Lena, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Leistungserbringungshindernisse
1. Singhartinger Anna-Lena ist berechtigt, bei schwerwiegenden Ereignissen, wie insbesondere höherer Gewalt, Pandemien, Epidemien oder Krankheiten, die besondere Maßnahmen wie Quarantäne und andere Eindämmungsmaßnahmen zur Folge haben, sowie bei Leistungserbringungshindernissen, die aufgrund von Krankheit, Unfall oder ähnlichem auf Seiten von der Firma Singhartinger Anna-Lena entstanden sind, vereinbarte Termine oder angekündigte Livekurse zu verschieben. In diesem Fall wird die Firma Singhartinger Anna-Lena den Besteller schnellstmöglich verständigen und einen Ersatztermin anbieten. Das Risiko der Nichterreichbarkeit trägt der Besteller. Ein Anspruch auf Ersatz nutzloser Aufwendungen besteht nicht.
2. Der Besteller ist für die Erfüllung der technischen Voraussetzungen für die Nutzung des Kurses selbst verantwortlich. Es können zusätzliche Kosten für die Verbindung ins Internet entstehen. Die Firma Singhartinger Anna-Lena übernimmt hierfür keine Haftung. Ein Rückerstattungsanspruch bei nicht funktionierender Technik ist ausgeschlossen.
Urheberrecht, Nutzungsrechte
1. Alle an den Besteller ausgehändigten oder zur Verfügung gestellten Unterlagen (auch in Form von Webinaren, Audio- und/oder visuellen Präsentationen) sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, in der vereinbarten Vergütung enthalten.
2. Kurse, die vom Besteller nicht innerhalb der im Vertrag vereinbarten Vertragslaufzeit in Anspruch genommen wurden, verfallen.
3. Die vorgenannten Unterlagen sind ausschließlich zum persönlichen Gebrauch des Bestellers bestimmt. Der Besteller darf keinerlei Dokumentationen, Video-, Audiodateien anfertigen und/oder Login-Daten an Dritte weitergeben oder dazu nutzen, um Dritte zu unterrichten. Ein Ton- und/oder Videomitschnitt der Kurse zum Eigengebrauch ist nur zulässig, soweit die Firma Singhartinger Anna-Lena diesem vorab schriftlich zugestimmt hat.
4. Das Urheberrecht an den Konzepten und Unterlagen steht alleine der Firma Singhartinger Anna-Lena zu. Dem Besteller ist es nicht gestattet, die Unterlagen ohne schriftliche Zustimmung von der Firma Singhartinger Anna-Lena ganz oder auszugsweise zu reproduzieren und/oder Dritten zugänglich zu machen. Eine Veröffentlichung, auch auszugsweise, ist untersagt.
§ 8 Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Schlussbestimmungen
1. Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Vertragsparteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail (Textform) ausreichend ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.
2. Soweit der TN als Verbraucher bei Abschluss des Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatte und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch die Firma aus Deutschland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz der Firma in Laufen.
3. Für Kaufleute i.S.d. HGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist der Gerichtsstand ebenso der Sitz der Firma in Laufen.
4. Die Firma weist den TN darauf hin, dass diesem neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht.
Einzelheiten dazu findet der TN in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr Die Firma nimmt nicht an dem Streitbeilegungsverfahren teil.
